Fachkraft gefunden – Blue Card sei Dank!

So, oder so ähnlich lautet hoffentlich bald noch viel häufiger das Resümee deutscher Arbeitgeber, die auf der Suche nach hoch qualifizierten Fachkräften sind, beispielsweise Softwareentwicklern.

Die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt wird sich angesichts der demografischen Entwicklung erheblich verändern: Wenn wir nicht handeln, wird es im Jahr 2025 in Deutschland mindestens 6,5 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter weniger geben als heute. Damit wird es für immer mehr kleine und mittlere Unternehmen schwierig, für die Besetzung von Arbeitsplätzen (hoch-) qualifizierte Mitarbeiter zu finden. Welche Auswirkungen diese Entwicklung bereits heute hat, konnte ich zuletzt beim Besuch verschiedener Startup Unternehmen aus der IT-Branche in Berlin erleben. Berlin ist für junge, kreative und gut ausgebildete Menschen ein attraktiver Ort zum Leben und Arbeiten, die Gründerszene boomt. Und obwohl die Rahmenbedingungen günstig sind, finden viele Arbeitgeber nur schwer gute Mitarbeiter, dies gilt insbesondere für Informatiker, Ingenieure, Techniker und Mathematiker. Gute Leute sind gefragt und können sich ihren Arbeitgeber aussuchen und dabei immer häufiger auch höhere Gehälter einfordern. Ein umkämpfter Markt, indem es insbesondere Start-Ups schwer haben mitzuhalten, denn Geld ist hier meist knapp.

In der schwarz-gelben Koalition widmen wir uns daher zum einen den inländischen Potenzialen: Dabei geht es um einen höheren Anteil erwerbstätiger Älterer durch flexiblere Übergänge in die Rente, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, um Weiterbildung, lebenslanges Lernen und um die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Weil aber all das zusammen nicht reichen wird, ist es zum anderen wichtig, dass wir an die erfolgreiche Zuwanderungstradition in Deutschland anknüpfen. Eine gesteuerte Zuwanderung ist dabei für uns Liberale kein temporäres Instrument, sondern eine grundsätzliche Überzeugung. Um Deutschlands Zukunft wird es umso besser bestellt sein, je mehr Talente aus der ganzen Welt zu uns kommen wollen und kommen können.

Auf Initiative der FDP-Fraktion hat der Deutsche Bundestag daher die Einführung einer “Blue Card” beschlossen. Damit haben wir zum 1. August 2012 die Zuwanderung erheblich erleichtert und den bürokratische Aufwand für Antragssteller und Unternehmen versucht dabei möglichst gering zu halten.

Bei der Blue Card handelt es sich um einen neuen Aufenthaltsstatus für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten, die damit deutschen Staatsbürgern sozial- und arbeitsrechtlich gleichgestellt werden. Sie kann als vereinfachte befristete Arbeitsgenehmigung bei der zuständigen Ausländerbehörde (angesiedelt bei den Landkreisen, kreisfreien Städten etc.) beantragt werden. Nach Ausstellung der Blue Card dürfen Ehegatten ohne Wartezeiten oder sonstige Erfordernisse (Sprachkenntnisse etc.) nachziehen und in Deutschland ohne Einschränkung arbeiten.

Die neue Blue Card können Ausländer mit Hochschulabschluss (oder einer vergleichbaren Qualifikation) aus Nicht-EU-Staaten erhalten, wenn sie ein Arbeitsangebot (mit Stellenzusage) oder einen Arbeitsvertrag mit einem Arbeitgeber in Deutschland vorlegen und ihr Bruttojahresgehalt mindestens 44.800 Euro pro Jahr beträgt. Für sogenannte “Engpassberufe” (dazu zählen z.B. Ingenieure, Mathematiker, Ärzte oder eben auch IT-Fachkräfte) wurde die Gehaltsgrenze auf knapp 35.000 Euro festgelegt.

Zudem wurde ein auf sechs Monate befristeter Aufenthaltstitel für Nicht-EU-Ausländer eingeführt, die sich in dieser Zeit in Deutschland einen Arbeitsplatz suchen können (Arbeitssuchvisum). Voraussetzung für dessen Erteilung sind ein Hochschulabschluss und die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts. Die Blue Card ist auf höchstens 48 Monate befristet. Nach 33 Beschäftigungsmonaten kann ein Anspruch auf eine lebenslange Niederlassungserlaubnis entstehen. Können ausreichende Deutschkenntnisse nachgewiesen werden, ist dies bereits nach 21 Beschäftigungsmonaten möglich.

Mit der Blue Card wollen wir dafür Sorge tragen, dass auch kleine und mittlere Unternehmen in Zukunft noch hoch qualifizierte Arbeitnehmer in den besagten Mangelberufen finden. Damit wollen wir einen Beitrag dazu leisten die Innovationskraft des Wirtschaftsstandortes Deutschland für die Zukunft zu sichern.

Ich bin überzeugt davon, dass die Blue Card ein Erfolgsmodell werden wird, auch wenn einzelne Kritiker nach zwei Monaten bereits ihr Urteil gefällt haben und die Neuregelung als Flop bezeichneten – viel zu früh, wie ich meine. Es wird noch einige Zeit dauern, bis Arbeitgeber auf Grund der Neuregelung auch gezielt im Ausland nach Fachkräften suchen, wenn sie in Deutschland keine geeigneten Bewerber finden konnten. Wir werden auch im Ausland die Regelung noch bekannter machen müssen und vor allem werden wir in ganz Deutschland eine neue Willkommenskultur aufbauen müssen, hier können wir im Rest der Republik durchaus noch einiges von der Gründerszene in Berlin oder Hamburg lernen.

Nähere Infos zur Fachkräftesicherung gibt es auch hier auf der Internetseite des Bundeswirtschaftsministeriums.

Über sblumenthal

Norddeutsch, im richtigen Leben IT-Berater und zur Zeit Mitglied des Deutschen Bundestages. Abgeordneter für die FDP-Fraktion, zuständig für Netzpolitik und Vorsitzender des Unterausschusses Neue Medien und Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.
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